Die negativen Folgen der ungebremsten Zuwanderung sind für jedermann spür- und sichtbar. Mitverantwortlich ist auch die Personenfreizügigkeit. Die «Finanz und Wirtschaft» klärt auf.
Die Fakten zur Personenfreizügigkeit:
- Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit mit der EU/Efta im Jahr 2002 ist die ausländische Wohnbevölkerung um 1,2 Mio. Personen gewachsen – ein historisches Wanderungssaldo.
- Wenn Zuwanderer als Arbeitskräfte in die Schweiz kommen, profitieren zunächst die Zuwanderer selbst. Der Schweizer Sozialstaat ist ein Magnet!
- 40% der Zuwanderung erfolgt aus «familiären Gründen», hat also nicht den Fokus auf dem Arbeitsmarkt.
- Zuwanderung nützt der Vereinbarkeit von Beruf und Familie und dem Abbau des Fachkräftemangels nicht: Mit dem Ausbau der familienexternen Kinderbetreuung subventioniert der Staat den Familien den Rückzug der Männer aus dem Erwerbsprozess. Der Fachkräftemangel wird damit nicht abgebaut. Im Gegenteil: Die Schweizer geniessen mehr Freizeit und kompensieren die verlorenen Arbeitsstunden mit der Zuwanderung.
Es muss gehandelt werden:
- Der ausgebaute Schweizer Sozialstaat darf nicht als Magnet für die Zuwanderung wirken.
- Die Personenfreizügigkeit hat mehr Nachteile als Vorteile. Es braucht Alternativen und eine faktenbasierte Diskussion.
- Mit der Nachhaltigkeits-Initiative der SVP ist diese Diskussion lanciert.