Von der Zuwanderung profitieren vor allem die Zuwanderer. Die Schweizer Bevölkerung zahlt den Preis: immer teurere Wohnungen, Stau, Verschandelung der Landschaft, unbezahlbares Gesundheitswesen und Wohlstandsverlust.
Neulich dämmerte es sogar der «Neuen Zürcher Zeitung», denn sie titelte: «Die Anbauschlacht ist längst verloren.» Beim Thema Ernährungssicherheit hantiere der Bund mit überholten Bevölkerungszahlen. Man rechne beim Bundesamt für Raumentwicklung noch immer mit gut acht Millionen Menschen. Dabei sind wir bereits bei 9 Millionen angelangt, die 10-Millionen-Schweiz ist in Sichtweite. Das Ziel der verfassungsmässig vorgeschriebenen Sicherstellung der Landesversorgung ist wegen der Massenzuwanderung in weite Ferne gerückt.
Seit Jahren und Jahrzehnten weist die SVP auf die vielen nachteiligen Folgen der Personenfreizügigkeit hin. Sollten wie geplant weitere Balkanstaaten in die EU aufgenommen werden, wird die Schweiz erst recht bevorzugtes Zielland der dortigen Bevölkerung. Hinzu kommen der Zustrom aus Drittstaaten und ein ausser Rand und Band geratenes Asylwesen.
Nachteile lassen sich nicht mehr wegdiskutieren
Die Nachteile dieses Massenansturms sind bei weitem grösser als die Vorteile. Das merken mittlerweile auch Politiker, Wissenschaftler, ja sogar einzelne Journalisten und die Economiesuisse. Es kommen zu viele, und es kommen die Falschen. Das Bruttoinlandprodukt pro Kopf stagniert seit Jahren, die Wertschöpfung pro Kopf geht zurück. Die Massenzuwanderung ist kein Wirtschaftstreiber, sondern letztlich ein Wirtschaftskiller. Ein durchschnittlicher Zuwanderer nimmt heute vom Staat mehr, als er diesem zurückgibt. Eine solche Bevölkerungspolitik ist das Gegenteil von «nachhaltig».
Die Nachteile lassen sich nicht mehr einfach wegdiskutieren: überfüllte Züge, staugeplagte Autofahrer, Menschenmassen im öffentlichen Raum. Die massive Bautätigkeit verschandelt unsere schöne Landschaft. Alles wird immer teurer, nicht zuletzt der Wohnraum. Der angebliche Fachkräftemangel erweist sich als Teufelskreis, indem die Zugewanderten durch immer mehr Zuwanderer gepflegt, unterrichtet und administriert werden müssen.
Unser Gesundheitswesen, das jedem Migranten von Anfang an den vollen Leistungskatalog anbietet, wird unbezahlbar. Die Schulen sind angesichts des Ansturms von teilweise schwer integrierbaren Kindern heillos überfordert. Die Stromversorgung von immer mehr Menschen ist genauso prekär wie die Versorgung mit sauberem Trinkwasser.
SVP-Initiative verlangt nachhaltige Bevölkerungsentwicklung
Die SVP ist die Partei der politischen Lösungen. Sie macht nicht einfach die Faust im Sack, sondern unterbreitet dem Volk konkrete Vorschläge, um den Missstand zu beheben. Die erfolgreich eingereichte Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz» (Nachhaltigkeits-Initiative) verlangt eine nachhaltige Bevölkerungsentwicklung, statt einer ungesteuerten, ungebremsten Bevölkerungsexplosion.
Nach dem Vorschlag der SVP soll die ständige Wohnbevölkerung unseres Landes 10 Millionen Menschen vor dem Jahr 2050 nicht überschreiten. Bei 10 Millionen sind die entsprechenden bevölkerungstreibenden internationalen Verträge zu kündigen. Nur so können wir unsere lebens- und liebenswerte Schweiz erhalten.
Thomas Matter, Nationalrat, Meilen